Nach einem Bericht der Kollegen Withöft & Terhaag Rechtsanwaltspartnerschaft hat der BGH mit Urteil vom 18. Mai 2006 (Az.: I ZR 183/03) entschieden, dass die Verwendung von Marken in Meta-Tagsvon Internetseiten eine Markenrechtsverletzung darstellt. 

Ob die Verwendung von Marken im nicht sichtbaren Bereich der Internetseite eine Markenverletzung darstellt, wurde bisher von den oberen Gerichten unterschiedlich bewertet. Der Bundesgerichtshof hob insoweit eine anders lautende Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf.

Soweit die Gründe für das Urteil vorliegen werden wir weiter auf das Urteil eingehen. Webseitenbetreiber die bisher davon ausgingen, dass in den Meta-Tags Marken verwendet werden können, sollten indes  diese vorgehensweise überdenken.